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Fragestunde vom 10. März 2008

PC-9-Lieferung in den Tschad

Im Januar wurde der Fall eines nach Tschad gelieferten Trainingsflugzeugs des Typs PC-9 publik, welches im Tschad bewaffnet und für Kampfhandlungen eingesetzt wurde. Der Bundesrat hat darauf das EVD und das EDA beauftragt, Abklärungen zu möglichen Sanktionen zu treffen und eine Anpassung der Bewilligungskriterien für die Ausfuhr von militärischen Trainingsflugzeugen zu prüfen.


Mit welchem Zeitplan werden die Abklärungen getroffen und welche konkreten Vorschläge sind in Prüfung?

Evi Allemann, SP
5. März 2008

Antwort des Bundesrats